05.05.2008 - In Deutschland weder Herrschaft durch das Volk noch für das Volk?

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Der Staatsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim äußerte in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" seine Meinung, dass es in Deutschland weder eine Herrschaft durch noch für das Volg gäbe. Er sagte, dass in der Bundesrepublik keine wirkliche Demokratie mehr bestände und das Land durch eine politische Klasse von Berufspolitikern geführt werde.

Weiter sprach er sich für eine direktere Demokratie durch mehr Volksentscheide und Bürgerbegehren aus. Wichtige Ämter wie etwa die von Ministern oder das des Bundespräsidenten sollten ebenfalls direkt wählbar sein.

"Was wäre schlimm daran, wenn die Deutschen einen so klugen Kopf wie Günther Jauch zum Bundespräsidenten wählen würden?" so Arnim auf die Anmerkung, dass durch Direktwahlen Prominente bessere Chancen auf einen Sieg hätten.


Autor:
Lisa

Quelle:
www.n24.de



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Kommentare
Was denkt ihr darüber?
Lisa am 05.05.2008 13:34
Ich würde sagen, dass man dann aber Gefahr läuft, dass Leute in irgendwelche Ämter geraten, weil sie prominent sind und viele denke "oh ... ja den mochte ich schon imer" und dann weniger weil sie von der Sache Ahnung haben ...
Michael am 05.05.2008 20:49
die gleichen bedenken hätte ich auch. jemand der zu 50 % als bundespräsident geeignet ist und prominent ist, hätte sicherlich mehr chancen auf das amt als jemand, der zu 100 % dazu geeignet ist, aber nicht prominent ist
Ireena am 06.05.2008 09:08
Ich finde, der herr hat sehr recht mit demw as er sagt. Der Parlamentarismus ansich ist gut, aber die verbindung mit nur einer indirekten demokratie, die reicht einfach nicht aus. Das politische Handeln der Mehrheit unserer Bürger beschränkt sich auf ein,zwei kreuz in 5 Jahren. Danach regieren wieder die Berufspolitiker, bzw der Lobbyismus und somit leider das Kapital, also die Interessen einer absoluten Minderheit. Insofern stimmt das Motto: wer das Geld hat hat die Macht und wer die Macht hat hat das Recht! Basisdemokratisch organisiert wäre das nichtmehr so einfach möglich. Ich denke, direkte Demokratie ist erstrebenswert und nötig, dafür setzen wir uns auch ein, auf der Straße und im Parmlament. Denke das viele so denken: die da oben machen was sie wollen. wieso also noch wählen gehen? Daher wären Volksabstimmungen bei manchen sachen sehr sehr angebracht, wichtig ist, das vorher im Vorraus aufgeklärt wird über INHALTE, damit keine Promis ohne Inhalte gewählt werden. Die Realität beweist, das Prominente auch ganzschön verscheißen können (BSP. Pornostar (glaube ich zumin.) aus den USA hats auch versucht, naja, kostenlose Busenimplantate waren doch nicht so gewünscht lol))
Wenn die leute das Gefühl bekommen, hier kann ICH entscheiden, dann werden sie davon vllt auch gebrauch machen. Denke ich. Damit könnte dem Demokratiedefizit entgegen gewirkt werden. Desweiteren brauchen wir auch mehr Transparenz in Sachen Wirtschaft. Vielmehr muss offengelegt werden, damit sich die bereiche eine demokratischen Kontrolle unterordnen. Das ist demokratie im umfassenden Sinne. Natürlich brauchen wir eine Politisierung der gesellschaft generell. das beginnt im Kindergarten.
Karsten am 06.05.2008 10:48
Aber ist es nicht etwas viel erwartet von den Bürgern sich über jeden Kandidaten so viele Informationen zu besorgen? Ich denke, dass es bei Direktwahlen viel leichter wär auf Wahlversprechen reinzufallen. Wenn allerdings eine Person von einer Partei für ein Amt vorgeschlagen wurde, kann man davon ausgehen, dass er die allgemein bekannten Interessen der Partei vertritt, zum Beispiel dass jemand von den Grünen für den Umweltschutz sorgen wird...
Lisa am 06.05.2008 16:12
Etwas mehr Direktwahlen finde ich auch absolut gut, aber schwierig wird es das Maß zu finden, wann ja und wann nicht. Z.B. Befragung zur EU-Verfassung fände ich ne Volksabstimmung wie in NL oder F angebracht. Kandidaten für jedes Amt zu wählen, fände ich aber nich so angebracht. Prominente können da generell durch ihre Bekanntheit / Beliebtheit Einiges reißen ... und wenn wer soll sich dann die ganzen Kandidaten für die ganzen Ämter angucken und sich mit denen befassen? Einige werden dann sicherlich ähnliche Interessen vertreten ... und sich vielleicht sogar zusammen schließen ... und dann is man wieder bei Parteien :) Also bei Einigen Dingen absolut klasse Idee, aber lange nicht überall.

Nicht einfach nur befürworten, weil es "gut für das Volk ist, mehr bestimmen zu können" ... auch realistisch bleiben, was dann wirklich funktioniert oder wo nur noch mehr kacke bei raus kommt.
Michael am 06.05.2008 21:19
natürlich wird vorrausgesetzt, dass die leute einen Funken mehr politisches Interesse haben. Promis werden derzeit ja auch genutzt von normalen Parteien. Mit mehr und mit weniger Erfolg.
Das von Michi gewählte Bsp ist gut, die überwiegende Mehrheit der bevölkerung möchte bei solchen Sachen gefragt werden. Das beweisen Umfrageergebnisse. Aber trotzdem stimmen Grüne, SPD FDP CDU/CSU gegen eine Volksabstimmung, sie haben Angst weil sie wissen, die leute stehen nicht hinter ihnen. Das heißt: Die parlamentarischen kräfte vertreten nicht mehr wirklich die Interessen der leute, die sie gewählt haben. Und wenn man dann hört, wo die ganzen berufspolitiker tzrotzdem noch tätig sind (in Betriebsräten von Großkonzernen Z.B.) wird einem schlecht. Die verarschen uns nach Strich und Faden, Politik ist Facette! Daher mehr Demokratie wagen. Nicht von heute auf morgen überall auf allen Ebenen Abstimmungen einführen, das würde verwirren , abschrecken, und alles wieder kaputt machen. pö a pö muss das eingeführt werden, gleichzeitig mehr politische Bildung an Schulen und Kindergärten. Die Parteien machen auch fehler, sie zeigen keine Bürgernähe mehr, sie geben sich keine Mühe die leute einbinden zu wollen.
Karsten am 07.05.2008 10:45
indirekte wahlen machen nur sinn, wenn man denjenigen die die wirklichen ämter wählen vertraut, was zumindest hier ja wohl nicht der fall zu sein scheint.

durch direkte wahlen würde das budget für den wahlkampf automatisch viel mehr einfluß auf die ergebnisse haben, so läuft es in amerika ja schließlich auch.
Ireena am 09.05.2008 09:21
aber amerika ist keine direkte demokratie sondern nur ne präsidial-demokratie soweit ich weiß.
es ist zumindest ein Fakt, dass volkswille oft nicht gleich parlamentswille ist. der einzelne fühlt sich verarscht von den politikern, die meinen was für den kleinen mann zu machen, selber aber niemals mit den gleichen problemen zu tun zu haben, und sich insofern gar nicht in bestimmte situationen hineinversetzen können (sie wissen nicht, was es heißt von hartz 4 leben zu müssen, sie wissen nicht, was es für einige menschen bedeutet, wenn nach der liberalisierung des strommarktes die preise um bis zu 30% ansteigen und und und). es besteht kaum noch eine identifikation.
mein hauptanliegen ist es eig. dass nicht nur bestimmte Personen direkt gewählt werrden können (wie z.b. der bundeskanzler und der präsident) sondern das über manche wichtige gesetze auch direkt abgestimmt wird.
hab auch schonmal drüber nachgedacht, ob der mensch wirklich einen anreiz brauch um gesellschaftlich (also in parteien oder verbänden) aktiv zu werden, um den bürger mehr einzubinden, aber ob das der richtige weg ist? Finanzielle Begünstigungen weil man sich engagiert? Man sollte es schon aus eignen Stücken machen.
ich denk schon, dass direkte demokratie sich irgendwann durchsetzen wird...zumindest erhalten solche initiativen momentan starken aufwind.
Karsten am 09.05.2008 12:10
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